Wofür ich politisch stehe

Unsere Demokratie schätzen und schützen

Auch wenn wir es immer noch kaum glauben möchten. Unsere Demokratie, unsere Vorstellung einer liberalen Gesellschaft ist wieder stärker bedroht, von außen und von innen. Ich stehe für eine wehrhafte Demokratie. Dazu gehört, dass man die demokratischen Spielregeln und Institutionen wertschätzt und ernstnimmt, auch innerhalb der Partei.

Eine Zusammenarbeit mit der AfD hat es bei der SPD Reinickendorf nicht gegeben und wird es auch in Zukunft nie geben. Ich setze mich dafür ein, dass alle demokratischen Parteien in Reinickendorf in Gesprächen eine Lösung suchen, um in Zukunft zu verhindern, dass Mehrheiten in der BVV nur mit den Stimmen AfD entstehen. Die CDU muss ihrer Verantwortung als stärkste Partei im Bezirksparlament hier stärker gerecht werden.

Mehrheiten für eine pragmatische linke Politik

Die Werte der SPD als linke Volkspartei sind die Leitlinien meiner politischen Arbeit. Deshalb kämpfe ich am Infostand, in Gesprächen mit Bürgerinnen und Bürgern und als Bezirksverordneter in der BVV für eine starke SPD und Mehrheiten mit der SPD als stärkste Kraft. Dafür sind manchmal auch kleine Schritte und Kompromisse nötig. Wir müssen die Lebensrealitäten der Menschen anerkennen und daran unsere Politik ausrichten.

Unser Ziel muss es sein, nicht nur in Berlin wieder eine Regierung ohne CDU zu erreichen, sondern auch in Reinickendorf ganz gezielt daran zu arbeiten, die Zählgemeinschaft von 2021 wieder möglich zu machen und nach den nächsten Wahlen wieder den Bezirksbürgermeister zu stellen. Dafür ist notwendig in vertrauensvollem Kontakt und guter Zusammenarbeit mit den ehemaligen Zählgemeinschaftspartnern zu bleiben.

Für einen Ausgleich der Interessen

Das Streben nach Macht und Mehrheiten sind ein wesentlicher Teil von Politik. Das abzustreiten wäre naiv und würde die Realität verkennen. Aber mit Mehrheiten und Macht durch Ämter geht auch die Verantwortung für das Ganze einher. Mir ist es wichtig andere Überzeugungen und Ziele zu respektieren, ernst zu nehmen und zu versuchen mit Argumenten zu überzeugen. Kompromisse sind für mich keine “faule” Sache, sondern ein wesentlicher Wesenszug einer funktionierenden demokratischen Gemeinschaft.

Gemeinsam und miteinander

Zeiten in denen einer führt und die anderen folgen (müssen) sollten der Vergangenheit angehören. Ein starkes Team in dem alle ihre Stärken einbringen und miteinander an gemeinsamen Zielen arbeitet, kann viel mehr erreichen. In meiner Zeit als Vorsitzender der SPD-Fraktion in der BVV Reinickendorf habe ich gezeigt, dass ich unterschiedlich Positionen zusammenführen und tragfähige Kompromisse finden kann.